A2: Initieren einer Plenumsabwägung über den Beitritt zum Bündnis „Basisdemokratie Jetzt“

Demokratie in Bewegung ist eine kleine Partei, deren progressive und soziale Inhalte in einem Parteienspektrum liegen, was aktuell einem größeren Konkurrenzkampf unterliegt. In verschiedenen Bundesländern gibt es verschiedene kleine Parteien, die mehr oder weniger ähnliche Ziele verfolgen. Bei Parteien, die Demokratie in Bewegung inhaltlich sehr ähnlich sind, ist es mitunter schädlich, sich gegenseitig die Sitmmen streitig zu machen.

Aus diesem Grund haben sich seit Anfang 2018 Menschen zusammengefunden, ein Konzept zu entwickeln, um auf Landes- und Bundesebene mit einander zu arbeiten. Dazu wurde am 14.07.2019 die Partei Basisdemokratie Jetzt gegründet. Demokratie in Bewegung sollte darüber abstimmen, ob sie diesem Bündnis beitreten will.

Ziel der Verhandelnden zu diesem Bündnis war immer, dass alle Parteien ihre Eigenständigkeit behalten können. Die Bündnispartei Basisdemokratie Jetzt ist daher ein Konstrukt, welches nicht dafür sorgt, dass die Einzelparteien in irgendeiner Form aufgelöst werden. Basisdemoraktie Jetzt erlaubt weiterhin die Eigenständigkeit aller teilnehmenden Parteien.

Demokratie in Bewegung, die in Form des Kooperationsteams seit Beginn an den Verhandlungen teilgenommen hat, konnte erwirken, dass der Ethikkodex und die eigenen Werte (in Form von Überschriften) in die Bündnispartei Eingang fanden. Des Weiteren wurde das Systemische Konsensieren als Abstimmungsform etabliert und auch die Vielfaltsquote in die Satzung aufgenommen. Eine Frauenquote ist ohnehin Satzungsinhalt.

Von natürlichen Personen (Menschen), die Mitglied in der Partei Basisdemokratie Jetzt werden wollen oder sind, wird eine Doppelmitgliedschaft mit der kooperierenden Partei erwartet. Doppelmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit bei Basisdemokratie Jetzt. Die Bündnisparteien gründen je einen Landesverband der Bündnisgesamtpartei und verzichten auf konkurrierende Wahlteilnahmen.

Die Mitgliedschaft einer Partei an diesem Bündnis kann unverzüglich gekündigt werden, sollte es zu diesem Wunsch kommen. Im August 2019 sind Mitglieder dieses Bündnisses: Bergpartei/Die Überpartei, Die Violetten (Landesverband NRW).